Errichtung eines Obersten Gerichtshofes für Deutschösterreich Die Große Transformation Steiner, Guenther Austrian Centre for Digital Humanities https://gtrans.acdh.oeaw.ac.at/archiv/archresource/detail/3430 Gertrude Enderle-Burcel et al. (Hg.), Der österreichische Staatsrat. Protokolle des Vollzugsausschusses, des Staatsrates und des Geschäftsführenden Staatsratsdirektoriums 21. Oktober 1918 bis 14. Marz 1919, Band 1: 21. Oktober 1918 bis 14. November 1918, Wien 2008 StRProt Nr. 20 vom 6. November 1918, in: Enderle-Burcel et al. (Hg.), Der österreichische Staatsrat, 197f.

Protokoll

Grundgesetz vom 22. November 1918 über die richterliche Gewalt, StGBl. 38/1918.

Staatsrat

StS Roller berichtet über die Notwendigkeit der Errichtung eines Obersten Gerichtshofes und einer Generalstaatsanwaltschaft und ersucht um die Ermächtigung deutsche Richter in fremdnationalen Gebieten nach Deutschösterreich versetzen zu dürfen. Es wird der Beschluss gefasst, anstelle des Obersten Gerichts- und Kassationshofes einen Obersten Gerichtshof für Deutschösterreich in Wien zu errichten. Anstelle der Generalprokuratur wird eine Generalstaatsanwaltschaft für Deutschösterreich errichtet. StS Roller wird ermächtigt, Richter, Kanzleibeamte und Diener im Bedarfsfall an einen anderen Dienstort zu versetzen.

 1918-11-06 VersetzungVerwaltung

Erwähnte Personen RollerJuliusDr.1862-10-28Thomigsdorf1946-12-27Wienhttp://d-nb.info/gnd/1028281269 Erwähnte Orte Deutschösterreichfremdnationales Gebiet Erwähnte Institutionen Oberster GerichtshofDeutschösterreichischer StaatGeneralstaatsanwaltschaft für DeutschösterreichOberster Gerichts- und KassationshofGeneralprokuratur