Angebliche Unstimmigkeit zwischen dem Kabinettsratsbeschluss über die Pensionierung der Staatsbeamten und dem Gesetz betreffend die Suspension des Gesetzes über die Unabhängigkeit der Richter Die Große Transformation Steiner, Guenther Austrian Centre for Digital Humanities https://gtrans.acdh.oeaw.ac.at/archiv/archresource/detail/2859 Österreichisches Staatsarchiv / Archiv der Republik Bestand: ÖStA/AdR, Bundeskanzleramt, Staatsratsprotokolle 1. Republik, Protokoll Nr. 51 - 65, 30. 11. 1918 - 13. 1. 1919, 60. Sitzung vom 20. Dezember 1918, S. 1., Karton: 3

Protokoll

 Staatsrat

Anfrage des Staatsrats Ofner betreffend einer von ihm wahrgenommenen Unstimmigkeit zwischen einem Kabinettsratsbeschluss über die Pensionierung der Staatsbeamten und dem Gesetz betreffend die Suspendierung des Gesetzes über die Unabhängigkeit der Richter. Präsident Seitz antwortet darauf, dass seiner Meinung nach eine solche Unstimmigkeit nicht vorliege.

 20. Dezember 1918 Pensionierung

Erwähnte Personen OfnerJuliusDr.1845-08-20Horschenz1924-09-26Wienhttp://d-nb.info/gnd/118831240SeitzKarl1869-09-04Wien1950-02-03Wienhttp://d-nb.info/gnd/119184745 Erwähnte Orte Erwähnte Institutionen