Gesetzentwurf über die Übersetzung und Pensionierung von Richtern aus Anlass der Änderungen in der Gerichtsverfassung Die Große Transformation Steiner, Guenther Austrian Centre for Digital Humanities https://gtrans.acdh.oeaw.ac.at/archiv/archresource/detail/3453 Gertrude Enderle-Burcel et al. (Hg.), Der österreichische Staatsrat. Protokolle des Vollzugsausschusses, des Staatsrates und des Geschäftsführenden Staatsratsdirektoriums 21. Oktober 1918 bis 14. Marz 1919, Band 1: 21. Oktober 1918 bis 14. November 1918, Wien 2008 StRProt Nr. 33 vom 14. November 1918, in: Enderle-Burcel et al. (Hg.), Der österreichische Staatsrat, 419.

Protokoll

vgl. ÖStA/AdR, StK, Zl. 128/1918 vom 14. November 1918; Gesetz vom 22. November 1918 über die aus Anlaß von Änderungen in der Gerichtsverfassung erforderlichen Maßnahmen. Dieses Gesetz gab später Anlass zu Debatten im Staatsrat, da durch die erleichterten Versetzungsmöglichketen ein Eingriff in die Unabhängigkeit der Richter befürchtet wurde, vgl. StRProt Nr. 60 vom 20. Dezember 1918

Staatsrat

StS Roller legt einen Gesetzentwurf über die Übersetzung und Pensionierung von Richtern aus Anlass der Änderungen in der Gerichtsverfassung vor, welcher vom Staatsrat genehmigt wird.

 1918-11-14 Pensionierung

Erwähnte Personen RollerJuliusDr.1862-10-28Thomigsdorf1946-12-27Wienhttp://d-nb.info/gnd/1028281269 Erwähnte Orte Erwähnte Institutionen