12. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XX. Gesetzgebungsperiode, Donnerstag, 14. März 1996
Beginn der Sitzung:20:29Uhr
Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser
Präsident Dr. Heinrich Neisser
Ich eröffne die 12. Sitzung des Nationalrates.
Verhindert sind die Abgeordneten Dipl.-Ing. Prinzhorn, Elmecker, Dr. Rasinger, Dr. Mock und Dr. Schwimmer.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinrich Neisser
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt
Abg. Schieder: Zur Geschäftsbehandlung!
Präsident Dr. Heinrich Neisser
Herr Abgeordneter Schieder, zur Geschäftsbehandlung. – Bitte.
20:30
Abgeordneter Peter Schieder(SPÖ)
zur Geschäftsbehandlung
Herr Präsident! Es steht hier in dieser schriftlichen Mitteilung, daß die 12. Sitzung im Anschluß an die 13. stattfindet. Ich darf doch davon ausgehen, es soll heißen, daß sie im Anschluß an die 11. stattfindet?
20:30
Präsident Dr. Heinrich Neisser
Herr Abgeordneter! Ich habe Ihre Unterlage im Augenblick nicht zur Verfügung. Wo steht das?
Abg. Schieder: In der Mitteilung!
Ich bitte um Entschuldigung, aber es wird unschwer sein, diesen offensichtlichen Fehler sofort zu korrigieren. Ich nehme nicht an, daß jemand behauptet, daß deshalb die 12. Sitzung nicht ordnungsgemäß einberufen und durchgeführt wurde. Meine Damen und Herren! Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 20. März 1996, 11 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. Die Sitzung ist geschlossen.Schluß der Sitzung:20:31Uhr