33. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XX. Gesetzgebungsperiode, Freitag, 28. Juni 1996
Beginn der Sitzung:20:27Uhr
Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder
Die 33. Sitzung ist eröffnet .
Verhindert sind die Abgeordneten Lafer, Schöll, Dipl.-Ing. Prinzhorn, Hans Helmut Moser, Dr. Van der Bellen, Gatterer, Dr. Schwimmer, Dr. Mock, Stampler, Donabauer, Öllinger und DDr. Niederwieser.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entferntPräsident MMag. Dr. Willi Brauneder
Weiters weise ich den
Antrag 259/A der Abgeordneten Dkfm. Kurt Ruthoferund Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit das Einkommensteuergesetz 1988, in der geltenden Fassung, geändert wird, und
den Antrag 261/A (E) der Abgeordneten Mares Rossmannund Genossen betreffend Umsetzung des EU-Rechts
dem Finanzausschuß
sowie den Antrag 260/A (E) der Abgeordneten Dr. Susanne Preisingerund Genossen betreffend die Notwendigkeit eines Berichtes über die Rechtschreibreform an den Nationalrat durch die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten
dem Unterrichtsausschuß
zu .
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 10. Juli 1996, um 10 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen .
Schluß der Sitzung:20:29Uhr