33. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XX. Gesetzgebungsperiode, Freitag, 28. Juni 1996

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Beginn der Sitzung:20:27Uhr

Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder

Die 33. Sitzung ist eröffnet .

Verhindert sind die Abgeordneten Lafer, Schöll, Dipl.-Ing. Prinzhorn, Hans Helmut Moser, Dr. Van der Bellen, Gatterer, Dr. Schwimmer, Dr. Mock, Stampler, Donabauer, Öllinger und DDr. Niederwieser.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder

Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

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Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder

Weiters weise ich den

Antrag 259/A der Abgeordneten Dkfm. Kurt Ruthoferund Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit das Einkommensteuergesetz 1988, in der geltenden Fassung, geändert wird, und

den Antrag 261/A (E) der Abgeordneten Mares Rossmannund Genossen betreffend Umsetzung des EU-Rechts

dem Finanzausschuß

sowie den Antrag 260/A (E) der Abgeordneten Dr. Susanne Preisingerund Genossen betreffend die Notwendigkeit eines Berichtes über die Rechtschreibreform an den Nationalrat durch die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten

dem Unterrichtsausschuß

zu .

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 10. Juli 1996, um 10 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen .

Schluß der Sitzung:20:29Uhr