7. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXIII. Gesetzgebungsperiode, Donnerstag, 14. Dezember 2006

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Beginn der Sitzung:17:09Uhr

Präsidentin Mag. Barbara Prammer

Präsidentin Mag. Barbara Prammer

Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Plassnik, Dr. Schüssel, Dr. Aspöck und Ing. Hofer.

17:09:36

Einlauf und Zuweisungen

Präsidentin Mag. Barbara Prammer

Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer

Den Entschließungsantrag 83/A(E) der Abgeordneten Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kommission zur Beurteilung von Rückrufaktionen weise ich dem Ausschuss für Konsumentenschutz zu.

Schließlich weise ich den Antrag 84/A(E) der Abgeordneten Hradecsni, Kolleginnen und Kollegen betreffend VerbraucherInneninformationsgesetz ebenfalls dem Ausschuss für Konsumentenschutz zu.

Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Freitag, den 15. Dezember 2006, um 9 Uhr, ein.

Die Tagesordnung wird den Klubs zugestellt werden.

Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich bekannt, dass unmittelbar nach Schluss dieser Sitzung der Budgetausschuss im Lokal VI, der Rechnungshofausschuss im Lokal V und der Umweltausschuss im Abgeordneten-Sprechzimmer ihre Sitzungen abhalten.

Weiters teile ich mit, dass 30 Minuten nach Schluss dieser Sitzung der Ausschuss für Arbeit und Soziales im Bundesrats-Sitzungssaal eine Sitzung abhält.

Diese Sitzung ist geschlossen.

17:11:06

Schluss der Sitzung:17:11Uhr