7. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXIII. Gesetzgebungsperiode, Donnerstag, 14. Dezember 2006
Beginn der Sitzung:17:09Uhr
Präsidentin Mag. Barbara Prammer
Präsidentin Mag. Barbara Prammer
Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Plassnik, Dr. Schüssel, Dr. Aspöck und Ing. Hofer.
17:09:36
Einlauf und Zuweisungen
Präsidentin Mag. Barbara Prammer
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entferntPräsidentin Mag. Barbara Prammer
Den Entschließungsantrag 83/A(E) der Abgeordneten Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kommission zur Beurteilung von Rückrufaktionen weise ich dem Ausschuss für Konsumentenschutz zu.
Schließlich weise ich den Antrag 84/A(E) der Abgeordneten Hradecsni, Kolleginnen und Kollegen betreffend VerbraucherInneninformationsgesetz ebenfalls dem Ausschuss für Konsumentenschutz zu.
Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Freitag, den 15. Dezember 2006, um 9 Uhr, ein.
Die Tagesordnung wird den Klubs zugestellt werden.
Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich bekannt, dass unmittelbar nach Schluss dieser Sitzung der Budgetausschuss im Lokal VI, der Rechnungshofausschuss im Lokal V und der Umweltausschuss im Abgeordneten-Sprechzimmer ihre Sitzungen abhalten.
Weiters teile ich mit, dass 30 Minuten nach Schluss dieser Sitzung der Ausschuss für Arbeit und Soziales im Bundesrats-Sitzungssaal eine Sitzung abhält.
Diese Sitzung ist geschlossen.
17:11:06
Schluss der Sitzung:17:11Uhr