29. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXIII. Gesetzgebungsperiode, Donnerstag, 5. Juli 2007
21:35:00
Beginn der Sitzung:21:35Uhr
Präsidentin Mag. Barbara Prammer
Präsidentin Mag. Barbara Prammer
Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Stauber, Wittmann, Großruck, Peter Haubner, Mandak, Kickl und Lutz Weinzinger.
21:35:09
Einlauf und Zuweisungen
Präsidentin Mag. Barbara Prammer
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entferntPräsidentin Mag. Barbara Prammer
Weiters weise ich den Antrag 275/A der Abgeordneten Eder, Mag. Kukacka, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Seilbahngesetzes dem Verkehrsausschuss zu.
Dem Umweltausschuss weise ich den Antrag 276/A der Abgeordneten Kopf, Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Imissionsschutzgesetzes zu.
Dem Gesundheitsausschuss weise ich den Antrag 277/A(E) der Abgeordneten Ing. Schultes, Mag. Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mehlanreicherungsgesetz zu.
Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Freitag, den 6. Juli 2007, 9 Uhr, ein.
Die Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
21:36:13
Schluss der Sitzung:21:36Uhr