106. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXIV. Gesetzgebungsperiode, Dienstag, 17. Mai 2011

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20:33:25

Beginn der Sitzung:20:34Uhr

Präsident Mag. Dr. Martin Graf

Präsident Mag. Dr. Martin Graf

Die 106. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Schüssel, Dr. Grünewald, Mag. Jarmer und Keck.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Dr. Martin Graf

Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:

Die Bundesministerin für Finanzen Dr. Maria Fekter wird durch die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner vertreten.

20:33:42

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Mag. Dr. Martin Graf

Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Gesamtwortlaut:

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf

Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Mittwoch, den 18. Mai 2011, um 9 Uhr ein.

Die Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.

Diese Sitzung wird mit einer Aktuellen Europastunde eingeleitet werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

20:34:19

Schluss der Sitzung:20:34Uhr