119. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXIV. Gesetzgebungsperiode, Mittwoch, 21. September 2011
23:01:39
Beginn der Sitzung:23:01Uhr
Präsidentin Mag. Barbara Prammer
Präsidentin Mag. Barbara Prammer
Ich eröffne die 119. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Auer, Mag. Fuhrmann, Ing. Hofer, Mag. Jarmer, Dr. Königshofer und Dr. Glawischnig-Piesczek.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer
Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundeskanzler Werner Faymann wird durch die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied und der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger durch den Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Wolfgang Waldner vertreten.
Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek wird durch den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer vertreten.
23:01:56
Einlauf und Zuweisungen
Präsidentin Mag. Barbara Prammer
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entferntPräsidentin Mag. Barbara Prammer
Weiters weise ich den Antrag 1677/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen dem Familienausschuss und den Antrag 1678/A(E) der Abgeordneten Schenk, Kollegin und Kollegen dem Gleichbehandlungsausschuss zur Vorberatung zu.
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Freitag, den 30. September 2011, 11 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
23:02:36
Schluss der Sitzung:23:02Uhr