133. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXIV. Gesetzgebungsperiode, Freitag, 18. November 2011

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19:58:09

Beginn der Sitzung:19:58Uhr

Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf

Präsident Mag. Dr. Martin Graf

Ich eröffne die 133. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Grillitsch, Großruck, Tadler, Ing. Hofer und Dr. Van der Bellen.

19:58:21

Einlauf und Zuweisung

Präsident Mag. Dr. Martin Graf

Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf

Ich weise den Entschließungsantrag 1761/A(E) der Abgeordneten Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend „keine Möglichkeit des Strafvollzuges durch den elektronisch überwachten Hausarrest für nach dem Zehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches – Strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung – verurteilte Personen“ dem Justizausschuss zu.

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betreffen wird, berufe ich für 19.59 Uhr ein; das ist gleich im Anschluss an diese Sitzung.

Diese Sitzung ist geschlossen.

19:59:22

Schluss der Sitzung:19:59Uhr