71. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXV. Gesetzgebungsperiode, Donnerstag, 23. April 2015

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21:02:13

Beginn der Sitzung:21:02Uhr

Präsident Ing. Norbert Hofer

Präsident Ing. Norbert Hofer

Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Grossmann, Lueger, Höfinger, Dr. Fuchs, Ing. Hackl, Walter Rauch, Mag. Korun und Dr. Nachbaur.

21:02:21

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Ing. Norbert Hofer

Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

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Ergänzungsblatt zur Mitteilung

gemäß § 23 Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes 1975

Weitere Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 1126/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Dokumentationspflicht für Angehörige der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe in Altenwohn- und Pflegeheimen

Budgetausschuss:

Antrag 1127/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Solidarität mit Kärnten

Finanzausschuss:

Antrag 1128/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „NettoWohnBau – Österreich-Modell“ – Umsatzsteuerbefreiung für private Häuslbauer

Verkehrsausschuss:

Antrag 1125/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub II – mobile Filteranlagen

Präsident Ing. Norbert Hofer

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 20. Mai 2015, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

21:02:41

Schluss der Sitzung:21:03Uhr