71. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXV. Gesetzgebungsperiode, Donnerstag, 23. April 2015
21:02:13
Beginn der Sitzung:21:02Uhr
Präsident Ing. Norbert Hofer
Präsident Ing. Norbert Hofer
Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Grossmann, Lueger, Höfinger, Dr. Fuchs, Ing. Hackl, Walter Rauch, Mag. Korun und Dr. Nachbaur.
21:02:21
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Ing. Norbert Hofer
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entferntErgänzungsblatt zur Mitteilung
gemäß § 23 Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes 1975
Weitere Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1126/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Dokumentationspflicht für Angehörige der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe in Altenwohn- und Pflegeheimen
Budgetausschuss:
Antrag 1127/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Solidarität mit Kärnten
Finanzausschuss:
Antrag 1128/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „NettoWohnBau – Österreich-Modell“ – Umsatzsteuerbefreiung für private Häuslbauer
Verkehrsausschuss:
Antrag 1125/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub II – mobile Filteranlagen
Präsident Ing. Norbert Hofer
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 20. Mai 2015, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
21:02:41
Schluss der Sitzung:21:03Uhr