17. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXVII. Gesetzgebungsperiode, Donnerstag, 19. März 2020

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18:02:40

Beginn der Sitzung:18:02Uhr

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka

18:02:42

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste zu Hause vor den Bildschirmen! Ich darf die Sitzung für eröffnet erklären.

Der Applaus vorhin um 18 Uhr galt all jenen, die in diesen Zeiten ihre Arbeit im Dienste der Gemeinschaft verrichten: in den Krankenhäusern, in den Pflegeeinrichtungen, bei den Reinigungsdiensten, für die Sicherheitsstruktur des Landes – von der Polizei über das Bundesheer bis zu unseren Zivildienern. All jenen gilt unser Respekt und auch unsere Anerkennung.

Die Amtlichen Protokolle der 14. und der 15. Sitzung vom 14. März 2020 sowie die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 16. Sitzung vom 15. März 2020 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet ist eine ganze Reihe von Abgeordneten: Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Hermann Gahr, Kira Grünberg, Ing. Josef Hechenberger, Franz Hörl, Rebecca Kirchbaumer, Andreas Minnich, Dr. Josef Moser, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Gabriela Schwarz, Ing. Mag. (FH) Alexandra Tanda, Mag. Karin Greiner, Ing. Markus Vogl, Mag. Hannes Amesbauer, BA, Erwin Angerer, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Hermann Brückl, MA, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Rosa Ecker, MBA, Dr. Susanne Fürst, Mag. Gerald Hauser, Alois Kainz, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Herbert Kickl, Walter Rauch, Peter Wurm, Wolfgang Zanger, Mag. Nina Tomaselli, Dr. Helmut Brandstätter, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Mag. Felix Eypeltauer, Fiona Fiedler, BEd, Dr. Stephanie Krisper, Mag. Martina Künsberg Sarre, Mag. Gerald Loacker, Dr. Johannes Margreiter, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Josef Schellhorn, Yannick Shetty.

Einlauf

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka

Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

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Ich darf bekannt geben, dass der Selbständige Antrag 397/A betreffend 2. COVID-19-Gesetz eingebracht worden ist.

Weiters sind in dieser Sitzung die Selbständigen Anträge 398/A und 399/A eingebracht worden.

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betreffen wird, berufe ich für 18.05 Uhr – das ist gleich im Anschluss an diese Sitzung – ein.

Diese Sitzung ist geschlossen.

18:05:03

Schluss der Sitzung:18:05Uhr