29. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXVII. Gesetzgebungsperiode, Freitag, 8. Mai 2020

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09:01:20

Beginn der Sitzung:9:01Uhr

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka

09:01:22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka

Schönen guten Morgen! Ich darf die 29. Sitzung des Nationalrates für eröffnet erklären.

Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 27. Sitzung sowie das Amtliche Protokoll der 28. Sitzung vom 28. April 2020 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Gemäß der Vereinbarung zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz nimmt heute nur eine reduzierte Anzahl an Abgeordneten an der Sitzung, die ausschließlich geschäftsordnungsmäßigen Mitteilungen und Zuweisungen dient, teil. Folgende Abgeordnete sind entsprechend den Meldungen an die Parlamentsdirektion anwesend:

Mag. Andreas Hanger, Peter Haubner, Franz Hörl, Karlheinz Kopf, Ing. Klaus Lindinger, BSc, Gabriel Obernosterer, Laurenz Pöttinger, Mag. Wolfgang Sobotka, Christoph Stark, Mag. Michaela Steinacker, August Wöginger, Christoph Zarits, Doris Bures, Karin Greiner, Gabriele Heinisch-Hosek, Kai Jan Krainer, Mag. Jörg Leichtfried, Dr. Christoph Matznetter, Alois Stöger, diplômé, Erwin Angerer, Hermann Brückl, MA, MMag. DDr. Hubert Fuchs, Mag. Gerhard Kaniak, Mag. Markus Koza, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Mag. Nina Tomaselli, Michael Bernhard, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer.

Ich glaube, ich habe die Namen aller hier anwesenden Abgeordneten verlesen, die ich auch recht herzlich begrüßen darf. Die übrigen Abgeordneten gelten als entschuldigt.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka

Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka

Ich teile mit, dass der 3. Bericht des Unvereinbarkeitsausschusses an die Mitglieder des Nationalrates verteilt wurde.

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 13. Mai 2020, um 8.30 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Ich darf bekannt geben, dass um 10 Uhr das öffentliche Budgethearing des Budgetausschusses im Plenarsaal stattfinden wird.

Die Sitzung ist geschlossen.

09:03:08

Schluss der Sitzung:9:03Uhr