73. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXVII. Gesetzgebungsperiode, Montag, 21. Dezember 2020

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10:15:12

Beginn der Sitzung:10:15Uhr

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka

10:15:15

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Werte Journalistinnen und Journalisten! Ich darf die 73. Sitzung eröffnen.

Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 69. Sitzung sowie das Amtliche Protokoll der 70. Sitzung vom 10. und vom 11. Dezember 2020 und die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 71. sowie das Amtliche Protokoll der 72. Sitzung vom 11. Dezember 2020 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Gemäß der Vereinbarung im Präsidialrundlauf nimmt nur eine reduzierte Anzahl an Abgeordneten an dieser ersten Sitzung heute teil. Folgende Abgeordnete von ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS sind entsprechend den Meldungen an die Parlamentsdirektion anwesend:

Mag. Klaus Fürlinger, Mag. Wolfgang Gerstl, Mag. Ernst Gödl, Kira Grünberg, Mag. Michael Hammer, Peter Haubner, Rebecca Kirchbaumer, August Wöginger, Bettina Zopfvon der ÖVP, Dr. Dagmar Belakowitsch, Rosa Ecker, MBA, Dr. Susanne Fürst, Peter Schmiedlechner, Peter Wurmvon der FPÖ, Mag. Georg Bürstmayr, Mag. Markus Koza, Sigrid Maurer, BA, Ralph Schallmeinervon den Grünen, Douglas Hoyos-Trauttmansdorffund Dr. Nikolaus Scherak, MAvon den NEOS.

Die übrigen Abgeordneten dieser Klubs gelten als entschuldigt.

Seitens der SPÖ wurden folgende Abgeordnete als verhindert gemeldet – und zwar für diese Sitzung –: Cornelia Eckerund Ing. Reinhold Einwallner.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka

Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka

Ich darf bekannt geben, dass die Selbständigen Anträge 1192/A bis 1198/A eingebracht worden sind.

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betreffen wird, berufe ich für 10.17 Uhr ein – das ist gleich im Anschluss an diese Sitzung.

Diese Sitzung ist geschlossen.

10:17:33

Schluss der Sitzung:10:17Uhr