154. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXVII. Gesetzgebungsperiode, Mittwoch, 27. April 2022
20:46:42
Beginn der Sitzung:20:46Uhr
Zweite Präsidentin DorisBures
20:46:43
Präsidentin Doris Bures
Ich eröffne die 154. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Klaus Fürlinger, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, MMMag. Gertraud Salzmann, Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler, Petra Bayr, MA MLS, Katharina Kucharowits, Mag. Dr. Martin Grafund Präsident Ing. Norbert Hofer.
Einlauf und Zuweisungen
Präsidentin Doris Bures
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entferntWeiters weise ich die Anträge 2499/A und 2500/A dem Verfassungsausschuss,
den Antrag 2501/A dem Justizausschuss,
den Antrag 2502/A dem Finanzausschuss und
die Anträge 2503/A und 2504/A(E) dem Ausschuss für Menschenrechte zu.
Präsidentin Doris Bures
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die ebenfalls geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betreffend wird, berufe ich für 20.47 Uhr – das ist gleich im Anschluss an diese Sitzung – ein.
Diese Sitzung ist geschlossen.
20:47:53
Schluss der Sitzung:20:47Uhr