96. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXI. Gesetzgebungsperiode, Donnerstag, 28. Februar 2002
Beginn der Sitzung:21:19Uhr
Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend
Präsident Dr. Werner Fasslabend
Die 96. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Einem und Dr. Lichtenberger.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Werner Fasslabend
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entferntPräsident Dr. Werner Fasslabend
In Ergänzung der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung weise ich den Antrag Nummer 626/A (E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber , Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der Pflichtversicherung und des Bewertungsgesetzes für bäuerliche Nebentätigkeit und Direktvermarktung dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zu.
Den Antrag Nummer 627/A (E) der Abgeordneten Mag. Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung des Interpellationsrechts und Vorlage eines jährlichen Berichts weise ich dem Gesundheitsausschuss zu.
Den Antrag Nummer 628/A der Abgeordneten Mag. Tancsits, Mag. Firlinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zur Errichtung einer Marchfeldschlösser Revitalisierungs- und Betriebsgesellschaft m.b.H. – Marchfeldschlösser-Gesetz – weise ich dem Bautenaus-schuss zu.
Präsident Dr. Werner Fasslabend
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 20. März 2002, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung:21:22Uhr