162. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXIV. Gesetzgebungsperiode, Donnerstag, 14. Juni 2012
18:37:50
Beginn der Sitzung:18:37Uhr
Zweiter Präsident FritzNeugebauer
Präsident Fritz Neugebauer
Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Karl Donabauer, Gartelgruber, Dr. Karlsböck und Ing. Lugar.
18:37:58
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Fritz Neugebauer
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entferntPräsident Fritz Neugebauer
Ich weise den Entschließungsantrag 2012/A(E) der Abgeordneten Mag. Muttonen, Dr. Lopatka, Dr. Hübner, Mag. Schwentner, Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Konferenz zur Errichtung einer Zone frei von Kernwaffen und allen anderen Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten dem Außenpolitischen Ausschuss zu.
Weiters weise ich den Entschließungsantrag 2013/A(E) der Abgeordneten Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Luftfahrtgesetzes zur Regelung von unbemannten Luftfahrzeugen und -geräten dem Verkehrsausschuss zu.
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 4. Juli, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Weg einberufen.
Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich bekannt, dass im Anschluss an diese Sitzung der Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen im Lokal VI eine Sitzung abhält.
Diese Sitzung ist geschlossen.
18:39:06
Schluss der Sitzung:18:39Uhr