19. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXII. Gesetzgebungsperiode, Mittwoch, 4. Juni 2003
Beginn der Sitzung:21:31Uhr
Zweiter Präsident Dr. Heinz Fischer
Präsident Dr. Heinz Fischer
Ich eröffne nun – um 21.31 Uhr – die 19. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Einem und Dipl.-Ing. Prinzhorn.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinz Fischer
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen darf ich auf die schriftliche Mitteilung verweisen, die gemäß § 23 Abs. 4 im Sitzungssaal verteilt wurde.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entferntPräsident Dr. Heinz Fischer
Die nächste Sitzung des Nationalrates ist für Dienstag, den 10. Juni 2003, 9 Uhr, in Aussicht genommen. Sie wird mit folgender Tagesordnung einberufen:
1. Regierungsvorlage zum Budgetbegleitgesetz 2003
2. Antrag 132/A der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bezügegesetz und Bundesbezügegesetz.
Eine Aktuelle Stunde ist laut einem Einvernehmen nicht vorgesehen, obwohl es die erste Sitzung der Woche ist.
Ebenso ist auch eine Fragestunde nicht vorgesehen.
Hingegen ist gegebenenfalls eine weitere Sitzung des Nationalrates für Mittwoch, den 11. Juni 2003, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung:21:32Uhr