45. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, XXIII. Gesetzgebungsperiode, Mittwoch, 16. Januar 2008

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Beginn der Sitzung:17:14Uhr

Präsident Dr. Michael Spindelegger

Präsident Dr. Michael Spindelegger

Ich eröffne die 45. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Fleckl, Muchitsch, Wimmer, Ing. Kapeller, Praßl, Mag. Lunacek und Mayerhofer.

17:14:27

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Dr. Michael Spindelegger

Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

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Präsident Dr. Michael Spindelegger

Zudem weise ich die Anträge

553/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Qualität der Lehrerbildung, Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen, dem Unterrichtsausschuss,

554/A(E) der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reduzierung von Tierversuchen und Förderung von Alternativmethoden zum Tierversuch dem Wissenschaftsausschuss,

557/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Bedachtnahme auf Gesundheitsschutz und strukturelle Benachteiligung der Arbeitnehmer/innen im Arbeitszeitgesetz dem Ausschuss für Arbeit und Soziales,

558/A(E) der Abgeordneten Barbara Zwerschitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Auslandsadoptionsgesetz dem Familienausschuss

und 559/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehendes Einbringen einer Völkerrechtsklage gegen die Tschechische Republik betreffend den Bruch des zwischen der Tschechischen Republik und der Republik Österreich geschlossenen internationalen und völkerrechtlich verbindlichen Vertrages (Melker Protokoll – Brüsseler Fassung) dem Umweltausschuss zu.

Ferner weise ich den Antrag 560/A der Abgeordneten Dr. Aspöck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird, dem Verfassungsausschuss zu.

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 30. Jänner 2008, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

17:15:57

Schluss der Sitzung:17:16Uhr